Was nach dem Hochwasser dringend erscheint - und was wirklich wichtig ist

Das Dringendste ist jetzt: ein gutes Bild machen. Den Eindruck vermitteln, dass die Politik ohnehin das Richtige tut.
Die Gummistiefel sind ausgepackt, die telegenen Westen mit den Reflexstreifen ebenso - und die Verantwortlichen können losziehen, "vor Ort" Verantwortlichkeit zu demonstrieren. Dass Analysen der medialen Wirkung des so genannten "Jahrhunderthochwassers" von 2002 ergeben haben, dass das entschlossene Auftreten von Gerhard Schröder in Sachsen (und wohl auch das von Wolfgang Schüssel in Oberösterreich, aber das wurde weniger untersucht) wesentlich für die Wahlentscheidung jenes Jahres war, dürfte Politiker besonders anspornen; auch heuer stehen bekanntlich Wahlen an.
Das für die eingeflogenen hohen Herrschaften Zweitdringenste wird daher geschäftig in den Vordergrund der Wichtigkeitsrangordnung gestellt: Jetzt muss angepackt werden! Geholfen werden. Rasch. Effizient. Liegt nicht in irgendwelchen Fonds noch Geld herum? Sofort ausschütten! Denen helfen, die es am härtesten getroffen hat. Und wieder aufbauen.
Moment bitte!
Sosehr diejenigen, deren Häuser wir auf den Fernsehbildern der letzten Tage halb davonschwimmen gesehen haben, unser Mitgefühl und die öffentliche und private Hilfe brauchen, die jetzt mo- bilisiert wird: Ein wenig sollten wir auch innehalten. Und nachdenken darüber, was wo hingebaut werden sollte. Auch: Was wo wieder aufgebaut werden sollte, wenn Wasser und Schlamm sich zurückgezogen haben.
Denken wir also auch an das Drittdringendste: Warum sind durch das heurige Hochwasser solch immense Schäden entstanden? Weil so viele Bauten im Weg gestanden sind; in jenem Weg, den sich das Wasser nach einem ungewöhnlich starken Regen gesucht hat.
Genau genommen hätten etliche Bauwerke gar nicht dort stehen dürfen, wo im Falle von extremen Niederschlagsmengen mit größeren Wasser-oder Schneemengen zu rechnen ist. Eigentlich werden ja im Sinne der Wildbach- und Lawinenverbauung gewisse "Rote Zonen" ausgewiesen, wo eben "etwas passieren kann". Da aber Bürger und Bürgermeister gelegentlich Kompromisse schließen, damit billiger Grund in roten Zonen dann doch Bauland wird, ist vielfach ganz legal (wenn auch sachlich unrichtig), in die roten Zonen gebaut worden. Dort wieder aufzubauen beschwört die nächste Katastrophe herauf.
Womit die vierte Dringlichkeitsstufe, schon ziemlich mittelfristig und daher in steter Gefahr, von der Politik immer wieder auf die Lange Bank geschoben zu werden, angesprochen ist: Was ist alles rückzubauen? Wo sind Flüsse und Bäche in den letzten Jahrzehnten begradigt worden, wo sind aus Auen Gewerbegebiete geworden - aus denen das Wasser einfach abgeleitet wurde? Mit der Folge, dass ein paar Kilometer weiter unten am Flusslauf die Wassermassen umso schneller anschwellen und umso zerstörerischer wirken. Zwar gibt die Wasserrahmenrichtlinie der EU vor, dass die Flussläufe bis 2015 renaturiert werden müssen.
Aber da ist es noch mehrere Legislaturperioden hin und man wird wohl noch überlegen, ob man wirklich in jedem Flussabschnitt wieder natürliche Ufer, ausladende Mäander und womöglich regelmäßig geflutete Auen anlegen muss. Noch dazu, wenn trockengelegtes Auland inzwischen zu Äckern, Parkplätzen, Betriebsgelände oder gar Siedlungsgebiet geworden ist.
Stehen da die Kosten des Rückbaus dafür? Und erst jene Kosten, die, fünfte Priorität, anfallen, wenn es um ernsthafte Maßnahmen gegen den Klimawandel geht?
Hier zeigt sich, dass Dringlichkeit und Wichtigkeit nicht unmittelbar zusammenhängen: Soforthilfe ist dringlich und gut, wirklich wichtig wäre aber ernsthafte Klimapolitik; politischer Katastrophentourismus wird zwar jetzt von der betroffenen Bevölkerung erwartet - mit wirklichem Stolz herzeigen können sich die Politiker aber erst, wenn die Fließgewässer ökologisch saniert und sicher gemacht worden sind.
Der Standard, Printausgabe 25.8.2005

Ein Skandal, der keiner war

Was war das doch für eine Aufregung im letzten Dezember, als plötzlich der Vorwurf erhoben wurde, im Bundesheer würden Rekruten systematisch gefoltert! Die Videos sahen überzeugend und gut inszeniert aus - die Reaktionen darauf ebenso: Innerhalb von Minuten, nachdem die Bilder den Medien zugespielt worden waren, hat Verteidigungsminister Günther Platter Führungsstärke gezeigt und versichert, er "dulde keine Übergriffe". Die Bundesheer-Beschwerdekommission wurde wichtig wie noch nie - und jedes auch nur im Entferntesten einsatznahe Ausbildungsvorhaben mit Rekruten geriet unter den Generalverdacht, dass die jungen Männer missbraucht, schikaniert, gedemütigt und gefoltert würden.
Jetzt zeigt sich, dass an all den skandalisierten Vorgängen strafrechtlich nichts auszusetzen war - und die Disziplinarverfahren lassen kaum anderes erwarten. Der Skandal, der keiner war, hat dennoch seine Funktion perfekt erfüllt - so perfekt, dass man mit einiger Berechtigung an ein abgekartetes Spiel glauben könnte. Gerade in den entscheidenden Wochen, in denen es um die Umsetzung der Heeresreform ging, wurden die heeresinternen Kritiker der Reform (und insbesondere der Wehrdienstzeitverkürzung auf sechs Monate) paralysiert: War es ein Zufall, dass der so genannte Skandal ausgerechnet in der Freistädter Tilly-Kaserne, bei einer möglicherweise zur Auflösung anstehenden Einheit, aufgetaucht ist? War es Zufall, dass gerade in Freistadt kurz vor Entstehen des (erst nach einem Jahr, gerade "rechtzeitig" aufgetauchten) Videos eine Dienststelle des Geheimdienstes HNA eingerichtet worden war?
Kein Zufall war jedenfalls, dass hohe Offiziere öffentlich als Verantwortliche des Skandals präsentiert wurden - und sich seither jeder Kritik an der Reform enthalten haben.
Der Standard, Printausgabe 24. August 2005

Wenn schon Steuerreform, dann beim Spitzensteuersatz!

Rund einen Monat lang hat sich die ÖVP einer Diskussion um einen nächsten Schritt der Steuerreform verweigert - dann hat Klubchef Wilhelm Molterer in einem Standard-Interview amFreitag, dem 19. August 2005, erklärt, dass es in der nächsten Legislaturperiode eine Entlastung bei den höchsten Einkommen geben soll: "Eine Steuerreform kommt dann, wenn sie auch leistbar ist. Wir wollen im Bereich Leistungsträger und Mittelstand etwas machen. In Österreich zahlen 45 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen keine Steuer - das heißt, 55 Prozent tragen 100 Prozent der Lohn- und Einkommenssteuerlast. Da muss man die Verteilungsfrage stellen. Ich weiß, dass diese Diskussion sehr heikel ist, weil aus der sozialen Balance vieles dafür spricht, den Spitzensteuersatz nicht anzurühren. Aber andererseits gibt es viele im Leistungsträgerbereich, die sagen: Warum nur wir? Daher müssen wir im Bereich des Spitzensteuersatzes etwas tun. Wir können nicht auf immer weniger Leute immer größere Lasten verteilen. Die SPÖ wird das jetzt nicht wollen. Für uns ist das ein Thema für die nächsten Koalitionsverhandlungen."
Ebenfalls im Standard habe ich zugestimmt, im Wochenendblatt unter dem Titel "Signal an Leistungswillige" schrieb ich:
"Gibt es eigentlich irgendjemanden, der sein ganzes Einkommen zum Spitzensteuersatz von 50 Prozent versteuern muss? Nein, natürlich nicht: Nur wer sehr viel verdient - mehr als 51.000 Euro pro Jahr - muss den über diese 51.000 Euro hinausgehenden Teil des Einkommens mit dem höchsten Steuersatz versteuern. Da kostet allerdings jeder dazuverdiente Euro dann 50 Cent Lohn- beziehungsweise Einkommenssteuer. Und es tröstet wenig, dass das Finanzministerium auf seiner Homepage treuherzig vorrechnet, dass ja die unter dem Spitzensteuersatz liegenden Beträge mit viel niedrigeren Sätzen besteuert werden und ein Österreicher mit 51.000 Euro Jahreseinkommen ohnehin "nur" 33,5 Prozent Durchschnittssteuersatz zu zahlen hat.
Betroffen von den höchsten Steuersätzen sind gerade einmal 200.000 der 5,85 Millionen Einkommenssteuerpflichtigen. Politisch eine zu vernachlässigende Größe: Rund zwölfmal so viele Personen zahlen von ihrem (als zu gering verschmähten) Einkommen gar keine Steuer oder bekommen sogar etwas zurück.
Aber beim Spitzensteuersatz geht es nicht um ein paar Stimmen der so genannten "Besserverdiener". Es geht um Psychologie: Wer für zusätzliche Leistung nur halb so viel herausbekommt wie jene zweieinhalb Millionen Österreicher, denen der Staat die Einkommenssteuer ganz erlässt, hat nicht nur wenig Lust, sich sonderlich anzustrengen - er klagt auch gerne und ausführlich über das von ihm selbst als wirtschaftsfeindlich erlebte Klima im Land. Den Spitzensteuersatz zu senken - und die seit 1989 unveränderte Tarifgrenze, ab der er einsetzt, anzuheben - wäre daher ein Signal an Leistungswillige ebenso wie ans Wirtschaftsklima. Mit den Windfall-Profits, die der Fiskus durch die bei hohen Ölpreisen anfallenden Steuern lukriert, wäre es leicht zu finanzieren. "
(DER STANDARD, Printausgabe 20./21.8.2005)

Drachensteigen für Reiche

Was tun mit alten Drachen? Die schwedische Regierung stand Mitte der Achtzigerjahre vor dieser Frage - und kam zu der Lösung, ihre ausrangierten Saab-Draken als Übergangslösung an das Bundesheer zu verkaufen. Zehn Jahre sollten sie noch fliegen, 20 sind es geworden.
Was damals von steirischen Landespolitikern als "Uralt- Draken" oder "fliegender Sondermüll" tituliert wurde, erwies sich nicht nur als zuverlässiges Fluggerät. Es ist inzwischen hoch begehrt, wenn auch mehr als Antiquität denn als militärisches Gerät.
Zwar will derzeit niemand bestätigen, dass Dietrich Mateschitz konkret vorhat, den alten Drachen noch einmal für einige Jahre "Flüüügel" zu verleihen - zuzutrauen wäre es dem Red-Bull-Chef allerdings. Nur ein extrem wohlhabender Flugzeug-Fan in gutem Kontakt zu extrem wohlmeinenden Behörden wäre in der Lage, die historischen Flugzeuge zu betreiben: Sie müssten erst einmal demilitarisiert werden - keine Kleinigkeit bei Flugzeugen, die aufgrund ihrer Konstruktion mehr Waffen als Fluggerät sind - und brauchten anschließend eine neue Zulassung.
Und dann müsste man die Draken regelmäßig aufsteigen lassen, man müsste sie nach jedem Flug aufwändig warten, um ihre Flugfähigkeit zu erhalten, und jeden Ersatzteil selbst fertigen, weil die Draken längst Einzelstücke sind, deren Produktionsstätten stillgelegt sind - und die weltweit keiner mehr betreiben will.
In der Obersteiermark sorgt das Gerücht, die Draken würden einer privaten, in Zeltweg stationierten Red-Bull-Kunstflugstaffel zugeführt, jedenfalls für wahlkampfbedingte Aufregung - und das nicht nur wegen des erwarteten zusätzlichen Fluglärms. Dazu kommt die Frage: Was kann, was darf und was soll ein reicher Mann kaufen können, um seine persönlichen Hobbys mit entsprechendem Werberummel auszuleben? Frank Stronach hat dafür ja Beispiele geliefert: Sich im großen Stil im Fußball einzukaufen ist offenbar akzeptabel. Einen Pferdesportpark zu bauen auch - selbst wenn die Österreicher (und schon gar die Nachbarn, die gerade eben zu einem Tag der offenen Tür geladen wurden) vom Sinn dieses sportlich-geschäftlichen Großprojekts noch nicht ganz überzeugt sind. Eine ganze Weltkugel ins Industrieviertel zu bauen, war Herrn Stronach zwar nicht vergönnt, aber es gibt durchaus noch eine Reihe weiterer Projekte, die den Reichen und sehr Reichen Spaß machen könnten.
Das Bundesheer, das derzeit so schwungvoll abrüstet, könnte da ja vielleicht noch mehr anbieten als ein paar historische Flugzeuge. Da gibt es einige betagte Raketenjagdpanzer, die man dann doch nicht so dringend gebraucht hat wie seinerzeit vermutet und ein paar Dutzend vom Leopard II, der auch heute noch zu den moderneren Panzern gezählt wird.
Wäre doch ein Spaß (aufgrund der hohen Betriebskosten: ein sehr teurer Spaß), mit diesem Gerät ganz privat durch die Gegend zu kurven. Leo-Fahrer berichten von dem Kick, den man erlebt, wenn man mit dem Leo II auf eine Rampe zurast und ihn dann darüber springen lässt. Wäre ja vielleicht auch etwas für Zivilisten?
Und Abenteuerspielplätze für solche Vergnügungen könnte man vielleicht auch noch finden: Das Bundesheer hat ja große Truppenübungsplätze, die für solche Ausfahrten ganz hervorragend eingerichtet sind und die vielleicht in irgendwelchen Konstruktionen einer zivil-militärischen Partnerschaft für besondere (und womöglich besonders teuer bezahlte) Abenteuerurlaube an Wochenenden geöffnet werden könnten. Militärzelt hier, Lagerfeuer da, Panzer und Draken in Griffweite.
Große Buben mit dicker Brieftasche, die sich diese Hobbys etwas kosten lassen würden, scheint es ja ausreichend zu geben, um einen neuen Geschäftszweig zu eröffnen.
Völlig abwegig ist das nicht: In anderen Ländern sind Panzerfahrten in der Schottergrube und Mitflüge in Kampfjets gut gebuchte Touristenattraktionen. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2005)

Medizin der zwei Klassen

Nach und nach werden Gesundheitssysteme an Feldlazarette angeglichen, beobachtete ich nach einer Recherche über Defizite im Gesundheitssystem.

Niemand wird gerne krank – aber viele der Krankheiten, die noch vor ein, zwei Generationen ein ziemlich sicheres Todesurteil bedeutet haben, haben ihre Schrecken verloren. Mehr noch: An die Stelle von Leiden und Siechtum sind vielfach Therapien getreten, die die Lebensqualität der Kranken und Behinderten weit gehend verbessert haben – rund neun von zehn Therapien haben nicht den unmittelbaren Zweck, Leben zu retten, sondern ein Leben mit weniger Schmerzen und geringerer Behinderung zu ermöglichen.
Das ist natürlich kein Trost für jene, die an einer als schwer heilbar geltenden Krankheit mit ungünstiger Prognose leiden – oder die auf einen Therapieplatz warten, weil der nächst verfügbare Operationstermin erst in mehreren Monaten, in Extremfällen sogar erst in mehreren Jahren liegt. Ja, für einige dieser Krankheiten gäbe es möglicherweise Therapiemöglichkeiten. Nein, hier und heute stehen sie nicht zur Verfügung. Womöglich deshalb, weil die vielleicht rettende Therapie zwar zu haben wäre, aber schlicht zu teuer ist.
Die Schlagzeilen, dass Geldmangel am Wiener AKH verhindert, neue, aber extrem teure Medikamente in der Krebstherapie einzusetzen, werden diejenigen, die sich verzweifelt an die Hoffnung neuer Therapien klammern, weiter verunsichert haben: Sind wir es nicht wert, dass man uns mit den neuesten und besten Methoden hilft? Die Verantwortlichen haben sich natürlich mit der Versicherung beeilt, dass das keineswegs so wäre und dass ohnehin jeder das Bestverfügbare bekomme.
Die Kosten steigen
Selbst wenn man das für hier und heute glaubt, so hat man doch Anlass, daran zu zweifeln, dass das immer so bleibt. Es ist nämlich so: Die medizinische Forschung macht weitere Fortschritte – und die Kosten steigen gerade dort, wo für eine verhältnismäßig kleine Zahl von Betroffenen eine immer speziellere Behandlung notwendig wird.
Kann man jedem Patienten jede denkbare Verbesserung seiner Situation bieten? Das zumindest entspricht dem österreichischen Verständnis von einem Sozialstaat – wer Hilfe braucht, soll sie auch bekommen. Das ist ein Zugang, der sich an Menschenwürde und nicht an Ökonomie orientiert. Ethisch führt kein Weg daran vorbei, auch Menschen über 90 noch teure Behandlungen zu verpassen – auch wenn die statistische Erwartung, wie lange sie davon wohl etwas haben werden, einen sehr geringen „Kosten-Nutzen- Effekt“ ergibt.
Was aber, wenn die Ressourcen knapp sind? Natürlich wäre da der 65-jährige Patient dem 90-jährigen vorzuziehen und erst recht der auf dem Höhepunkt seiner Schaffenskraft stehende 30-jährige. In der Militärmedizin wird triagiert, wenn nicht allen geholfen werden kann – man hilft jenen, die die besten Chancen haben, dass die Therapie wirkt – und stellt die anderen ruhig oder nimmt in Kauf, dass sie nicht überleben. So geht es eben in der Ausnahmesituation des Feldlazaretts zu – aber es gibt schon Länder, in denen ähnliche Methoden auch im medizinischen Alltag angewendet werden.
Triage im Alltag
Wer alt ist, sich nicht wehren kann und womöglich auch kein Geld hat, hat eben Pech gehabt. Nicht nur, wenn er das Pech hat, in Dritte-Welt-Ländern zu leben oder zu den Armen der USA zu gehören – auch in Europa ist es schon so weit: Schätzungsweise 80 Prozent der deutschen Schizophreniepatienten, denen mit Medikamenten geholfen werden könnte, bekommen diese einfach nicht. Und im staatlichen britischen Gesundheitssystem wird bei Therapien darauf geschaut, ob sich die für den jeweiligen Patienten wirklich „lohnen“.
Schleichend kommen solche Tendenzen auch nach Österreich – und wo Knappheit herrscht, treten die beschriebenen Effekte dann von selbst ein: Die in Sonntagsreden abgelehnte „Zweiklassenmedizin“ kommt durch die Hintertür, wenn Knappheit an Therapieplätzen oder teuren Medikamenten herrscht. Ohne zusätzliches Geld wird sie sich ausbreiten. (DER STANDARD Printausgabe, 11.08.2005)