Die gestohlene Handschrift der FPÖ

Eigentlich könnte die FPÖ froh und zufrieden sein: Vieles von dem, was sie in der Sicherheitspolitik verlangt hat, wird von dieser Regierung umgesetzt. "Grenzschutz & Katastrophenhilfe gesichert, Asylrecht verschärft!", titelt das Parteiblatt Neue Freie Zeitung in der dieswöchigen Ausgabe und behauptet tapfer: "Sicherheitsgipfel für FPÖ ein Erfolg".
So viel Erfolg sieht halt nur die eigene Parteizeitung - nicht aber das allgemeine Publikum, wahrscheinlich auch nicht der durchschnittliche Funktionär. Und daher hat sich die FPÖ-Spitze dazu durchgerungen, nach ihrem großartigen Kommunikationserfolg vom Dienstag gleich noch einen Sicherheitsgipfel zu erfinden. Nein: zu verlangen. Oder doch nur: anzubieten. Und, genau genommen, eigentlich doch nicht zu brauchen.
Noch einmal will Bundeskanzler Wolfgang Schüssel so eine Runde nicht mehr zusammenbitten - nicht notwendig, sagt der Kanzler. Und der Vizekanzler, der gerade erst hinausposaunt hatte, dass so ein zweiter Gipfel eigentlich schon vereinbart sei, zipfelte sofort zurück: Wenn offene Punkte in "kompetenter Runde" angesprochen würden, sei es ihm ja auch recht.
Na klar werden alle offenen Punkte in "kompetenter Runde" angesprochen! Nur dürfte sich beim Koalitionspartner ÖVP die Meinung durchgesetzt haben, dass die Freiheitlichen eben nicht so recht in die kompetenten Runden hineinpassen - die ÖVP macht sicherheitspolitisch weitestgehend das, was sie will. In der Lachnummer, die die FPÖ rundherum liefert, geht unter, dass die Reformen die Handschrift der Freiheitlichen tragen - die FPÖ hat es der ÖVP leicht gemacht, ihr die sicherheitspolitische Handschrift zu stehlen. Die Anhänger der FPÖ sind enttäuscht - und ihre Gegner zielen weiter auf die FPÖ, obwohl die zu den Verschärfungen kaum substanziell beitragen darf.

Fordern und Fördern

Im Standard konnte ich - im Blatt vom 22. Februar 2005 - einmal eine pointierte Absage an die Gesamtschule hineinpolemisieren - und wieder hat mir die charmante Kollegin Lisa Nimmervoll klug dagegengehalten. Für die, die Polemik mögen:
Die Problemkinder der Pisa-Studie sind die Hauptschüler: Sie können im Schnitt viel weniger als die 15-Jährigen in den "angeseheneren" Schulformen, mit dem Schulerfolg der AHS ist jener der Hauptschule nicht zu vergleichen. Das ist nicht wirklich überraschend. Man weiß seit Jahrzehnten, dass die höheren Schulen Ergebnisse liefern, die sich nicht zu verstecken brauchen (auch nicht vor den Ergebnissen des Pisa-Musterlands Finnland).
Dabei gibt es an den AHS genügend Problemkinder - Schüler, die da und dort nicht mitkommen, die mit Lern- und sonstiger Disziplin Schwierigkeiten haben. Im Schnitt aber gelingt eine ganz gute Schullaufbahn, weil der fordernde Schulalltag zur Leistung anspornt. Theoretisch sollte das an der Hauptschule (und den zahlreichen Versuchen von Gesamt- und "Neuen" Mittelschulen) genauso sein, weil ja eigentlich der gleiche Lehrplan gilt - und weil an der Hauptschule mit besonderer Sensibilität auf die pädagogische und soziale Förderungswürdigkeit schwächerer Schüler eingegangen wird.
Es hilft halt bloß nicht in allen Fällen: Es gibt Schüler, denen mit zehn der Knopf nicht aufgegangen ist - manchen geht er mit 14 auf (für diese gibt es alle möglichen Formen weiterführender Schulen). Manchen geht der Knopf erst ein paar Jahre später auf - auch nicht tragisch, es gibt ja die Möglichkeit, auch nach einer Lehre die Matura zu machen und sogar zu studieren.
Manche schaffen es nie - das muss man eingestehen.
Im Wissen, dass eben nicht alle für eine Schule wie die AHS-Unterstufe geeignet sind, pädagogischen Eintopf für alle anzubieten, ist schlicht eine Aushöhlung der ohnehin bescheidenen Erfolge, die das Bildungswesen erzielt.

Umweltverträglichkeit: Augenzwinkern institutionalisiert

"Umweltverfahren leben vom Vertrauen - das Vorgehen der ÖVP erschüttert dieses", habe ich im Standard über die Absicht des Wirtschaftsbund-Abgeordneten Karlheinz Kopf geschrieben, in einem Schnellverfahren die Umweltverträglichkeitsprüfung für Großprojekte unter bestimmten Bedingungen auszuhebeln. Besonders geht es dem Antragsteller um Sportstätten für Europa- und Weltmeisterschaften, aber auch um Rennstrecken, Flugplätze und Fliegerhorste.
"Dadurch wird die Bewerbung Österreichs für derartige Veranstaltungen wesentlich attraktiver, ohne dass einschlägige Umweltbestimmungen beeinträchtigt werden. Die zweite Änderung bezüglich bestehender Autorennstrecken soll ein allfälliges Nachfolgeprojekt für die Region Spielberg erleichtern", erklärte Kopf.
Dazu mein Kommentar im Standard:
Wer je miterlebt hat, wie eine kleine Meinungsverschiedenheit unter sonst umgänglichen und friedlichen Nachbarn zu jahrzehntelangem Zank, zu einer Flut von Prozessen und einer irrationalen Vernichtung von Vermögenswerten führen kann, kann sich vorstellen, wie wohl ein Nachbarschaftsstreit zwischen extrem ungleich großen Partnern aus- arten kann.
Da riskiert einer womöglich ein Milliardenvermögen, um ein Großprojekt umzusetzen - und muss fürchten, letztlich an einem dickschädeligen Nachbarn zu scheitern. Und die Anrainer müssen umgekehrt fürchten, mit ihren berechtigten Sorgen als unbelehrbare Dickschädel ohne jedes Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge abqualifiziert zu werden - bloß weil sie ihre Gesundheit und ihre Wohnung, ihren Lebensraum und ihre Lebensqualität vor Beeinträchtigungen durch den großen Nachbarn schützen wollen.
Als vor mehr als zehn Jahren die Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt wurde, herrschte Skepsis, ob derartig fundamentale Interessengegensätze - wie sie in den Jahren davor in Hainburg und im Reichraminger Hintergebirge, in Zwentendorf und bei zahllosen Verkehrsprojekten aufgetaucht waren, durch das so genannte UVP-Gesetz gelöst werden könnten. Sie konnten es - wohl zum Erstaunen beider Seiten - oft: Weder wurde wahr, dass "nichts mehr gebaut werden kann" (wie die Wirtschaft befürchtet hatte), noch kam "die Umwelt unter die Räder" (wie viele Umweltschützer polemisch gemeint hatten).
Grundvoraussetzung der UVP ist das Vertrauen in die Regeln: Wenn ein Projekt ordentlich und umweltschonend konzipiert ist, dann muss es sehr gute Chancen haben, das Prüfungsverfahren auch zu bestehen. Und zwar in einer Art und Weise, in der die Nachbarn auf der anderen Seite darauf vertrauen können, dass sie nachher nicht unter den Folgen zu leiden haben. Das hat in vielen Dutzend Fällen geklappt.
In Spielberg, beim Projekt von Dietrich Mateschitz, hat es nicht geklappt - offenbar, weil in der Konzeptphase einige Auswirkungen zu wenig bedacht wurden. Augenzwinkernd sind die Landesbehörden und der Konsenswerber davon ausgegangen, dass am Ende nicht so heiß gegessen werden würde - und der eine oder andere Paragraf vielleicht doch ein wenig elastischer gedeutet werden könnte.
Der Umweltsenat des Bundes hat das anders gesehen, von "schwer wiegenden formellen und materiellen Mängeln" im Verfahren vor den Behörden des Landes Steiermark gesprochen und das Projekt abgelehnt.
Die Konsequenz, die von der ÖVP daraus gezogen wird, bedeutet eine Rückkehr an den Start - in die Zeit vor der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung: Bei ausgewählten Großprojekten, die offenbar als politisch besonders wichtig eingeschätzt werden, wird das Gespenst des "Nichts geht mehr" hervorgezaubert.
Teststrecken (wie die von Magna in St. Valentin geplante), militärische und zivile Flughafenerweiterungen sowie Vergnügungsparks, Rennstrecken und Sportstadien (mit Hinweis auf Olympische Spiele, Welt- und Europameisterschaften) sollen nicht mehr vor den lästigen Prüfern des Umweltsenats landen können.
So will es der Wirtschaftsflügel der ÖVP, so wurde es in aller Stille erst zwischen dem Kanzler und dem Vizekanzler, dann dem Umweltsprecher der ÖVP (der praktischerweise auch gleich Generalsekretär des Wirtschaftsbundes ist) und dem Umweltsprecher der FPÖ vereinbart.
Dies nicht nur zur Überraschung weiter Kreise der jeweiligen Parteien - sondern auch zur Überraschung jener, die auf die UVP als faires Instrument des Interessenausgleichs vertraut haben. Die vorgeschlagene Novelle würde das Augenzwinkern institutionalisieren - dass dies zumindest teilweise europarechtswidrig und daher aufzuheben wäre, ist ein geringer Trost: Dann wäre manches Großprojekt schon augenzwinkernd durchgezogen.

Integriert ist, wer versteht

Im Standard habe ich heute einen Kommentar veröffentlicht, der für viel Diskussion - unter anderem einen sofortigen Kontra-Kommentar meiner Kollegin Lisa Nimmervoll - gesorgt hat:
"Ist es zu viel verlangt, wenn man von jemandem, der ein Auto lenken will, erst einmal fordert, in die Fahrschule zu gehen und dort die Regeln zu lernen? Natürlich nicht: Jeder sieht ein, dass man die Regeln und ihre Anwendung lernen muss - und dass man geprüft wird, bevor man den Führerschein bekommt.
Sonst kann man sich ins Verkehrssystem eben nicht integrieren - und dem, der Autofahren gelernt hat, nützt das letztlich selbst am meisten. Wenn derselbe Lernaufwand von Menschen verlangt wird, die sich nicht ins Verkehrssystem, sondern in das System unserer Gesellschaft integrieren wollen, wird sofort vermutet, dass so eine Forderung ja nur darauf abzielt, die armen Migrantinnen und Migranten zu schikanieren.
Das Gegenteil ist der Fall: Nur wer die Sprache seiner neuen Heimat beherrscht, hat Chancen auf beruflichen und sozialen Aufstieg. Und auf Integration: Denn die Gesellschaft, in die sich die neu nach Österreich gekommenen Menschen integrieren sollen, um womöglich eines Tages gute österreichische Staatsbürger zu werden, drückt ihre Ideen und Gefühle eben in deutscher Sprache aus. Diese Ideen und Gefühle annehmen oder verwerfen zu können setzt voraus, dass man sie überhaupt versteht. Das wissen natürlich auch die meisten Menschen, die sich hier niederlassen wollen. Wer es bei uns zu etwas bringen will, wer eines Tages vielleicht einer von uns werden will, lernt unsere Sprache gern und freiwillig.
Denen, die die Chance für das eigene Fortkommen noch nicht erkannt haben, kann ein gewisser Druck helfen. Und jene, die unbelehrbar sind, haben in unserem Land so wenig verloren wie Menschen ohne Führerschein hinter einem Lenkrad."

Zur Abwechslung mal Lob für den Eurofighter

Bei meiner Suche nach Argumenten zum Thema Eurofighter (ja, wirklich bei dieser und keiner anderen Aktivität!) bin ich auf den Playboy gestoßen:
"Ein derart leistungsfähiges Waffensystem wie den Eurofighter alltagstauglich zu machen erfordert Zeit und Geduld. Im weiteren Umfeld der Piloten, Techniker, Logistiker und Ingenieure versteht das nicht jeder. Selbst die Fachpresse lästert gelegentlich darüber, dass das Flugzeug zehn Jahre nach seinem Erstflug noch immer nicht in Dienst gestellt ist – wohl wissend, dass es an strategische und technologische Rahmenbedingungen angepasst werden musste, die sich in diesem Zeitraum grundlegend änderten. Der Bundesrechnungshof moniert Flugleistungen, die noch gar nicht getestet wurden, weil man Sicherheit über alles stellt. Das Fernsehen erregt sich darüber, dass man Fehler findet, obwohl die zehn Versuchspiloten genau dafür in die Luft gehen...
Zwei Dutzend Funktionen kann der Pilot per Knopfdruck an Schubhebel und Steuerknüppel abrufen, ohne mit den Händen durchs Cockpit fingern zu müssen. Noch ein Jahr, und der Eurofighter wird auf gesprochene Befehle hin bestimmte Ziele und Waffen anwählen, Funk- und Navigationsfrequenzen ändern."
Klingt irgendwie anders als die dauernde Lamentiererei - aber an der sind natürlich auch die kleingeistigen Zugänge unserer österreichischen Planer schuld. Erst wollten sie die Abfangjäger für internationale Einsätze - Überwachungsflüge statt der viel gefährlicheren Stationierung von Infanterie in Krisenzonen - ausrüsten. Aber als im ersten Schrecken über mögliche Kosten des Hochwassers von 2002 (erinnert sich noch jemand daran?) die Zahl der Abfangjäger für Österreich von 24 auf 18 reduziert wurde, wurde offenbar gleich eine technische Abrüstung mit geplant. Ich habe darauf im Standard hingewiesen, woraufhin mich die Freunde von Airpower gleich für ein Verdienstkreuz vorgeschlagen haben. Denn kaum hatte ich die entsprechenden Papiere veröffentlicht, wurde im Verteidigungsministerium gleich einmal heftig dementiert, "natürlich" würde der Eurofighter mit allen notwendigen Systemen ausgeliefert. Man wird sehen - hier jedenfalls der mir zugängliche Planungsstand: "Konkret geht es um das IFF-System: Das Kürzel steht für "Identification Friend Foe" und ermöglicht, jederzeit zu erkennen, ob ein anderes Flugzeug im Luftraum zu den eigenen beziehungsweise verbündeten Kräften gehört oder ob es sich um ein feindliches Flugzeug handelt. Dies ist im Luftkampf, aber auch bei Patrouillenflügen - etwa bei der Überwachung von Flugverbotszonen, die die UNO anordnet - ein wichtiges Leistungsmerkmal.
Bei der einfachen Luftraumüberwachung, wie sie in Österreich geflogen wird, könnte auf das IFF-System eher verzichtet werden - da ist die Unterscheidung in Freund oder Feind unerheblich, weil Luftraumverletzungen ja niemals in freundlicher Absicht passieren und Flugzeuge befreundeter Drittstaaten auch nicht zum Einsatz kommen. Daher könnte zumindest bodenseitig (also bei der Fliegerführung) auf das IFF verzichtet werden.
Allerdings würde sich Österreich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein. In dieselbe Richtung weist auch die in einem Planungspapier vom 10. Dezember des Vorjahres niedergeschriebene Überlegung, auf den "Missile Approach Warner" (der Piloten warnt, wenn ihr Flugzeug angegriffen wird) und auf die Radarbibliothek (mit deren Hilfe fremde Flugzeuge auf größere Entfernung an ihrer Radar-Signatur erkannt werden können) zu verzichten.
Ein weiterer Sparvorschlag geht in die Richtung, sich beim Eurofighter auf Minimalbewaffnung zu beschränken.
Die Details, die auf die Fliegerkräfte zukommen, bergen noch eine Reihe von Überraschungen. So sieht das Planungspapier vor, dass "die Entsendung eines verlegefähigen Radars zu einem Auslandseinsatz ... weitgehend ausgeschlossen" ist, auf einen Forward Air Conroller (FAC) – eine Führungsfunktion für Einsätze von Flugzeugen in internationalen Operationen – wegen der hohen Ausbildungskosten verzichtet wird und "auf die ca. 20 Luftraumverletzungen, die derzeit jährlich außerhalb der Dienstzeit des Jagdflugzeugs beobachtet werden, nicht aktiv reagiert werden kann", weil Nachtflüge nur im Falle einer vorher erkannten Bedrohungslage vorgesehen sind.
Im Klartext hieße das, dass die Eurofighter nicht nur keine Auslandseinsätze fliegen könnten, sondern in Friedenszeiten zumindest bei Nacht bloß "Dienst nach Vorschrift" fliegen sollen.
All das sei "selbstverständlich" nicht fix, das heiße nicht, "dass das auch so umgesetzt wird", sagte ein Sprecher von Minister Günther Platter."
Zurück zum Playboy: Die Playboy-Reporter waren offenbar wirklich in Laage - wie ich selber übrigens auch. Ich habe am 1. Oktober 2004 im Standard geschrieben: "Der Eurofighter ist bei den Medien nicht sehr beliebt - auch bei den britischen nicht. Umso mehr lieben ihn diejenigen, die tatsächlich mit ihm fliegen. "Der Eurofighter-Typhoon macht dem Piloten den Kopf frei, weil er sich um das eigentliche Fliegen weniger kümmern muss. Man kann sich umso besser auf einen Kampfauftrag konzentrieren", schwärmt Archie Neill, der als Testpilot für British Airospace tätig ist, als Reservist der Royal Airforce aber auch Kampfaufträge fliegt, zuletzt im Irak.
Vom Eurofighter, der in Großbritannien gerade erst eingeführt wird, zurück auf den Tornado umzusteigen, mit dem Neill im Irak und in Bosnien geflogen ist, sei wohl eine große Umstellung, weil Flugzeuge früherer Generationen viel komplizierter seien.
Ähnliche Erfahrungen haben auch die Piloten des Jagdgeschwaders 73 "Steinhoff" in Laage bei Rostock gemacht. Dort wird seit dem Frühjahr der Eurofighter eingeführt, wobei der Ehrgeiz der deutschen Luftwaffe darin besteht, nur Maschinen starten zu lassen, bei denen alle Systeme zu 100 Prozent funktionieren. Dies erklärt auch Berichte, dass relativ wenige Flugstunden erreicht werden. "Das ist etwa so, als würde eine Zeitung ausschließlich dann in Druck gehen, wenn kein einziger Satzfehler darin enthalten ist", erklärt ein Techniker.
Geschwaderkommandant Oberst Günter Katz ist überhaupt mit dem Bild des Eurofighters in den Medien nicht einverstanden. "Das meiste, was da geschrieben wird, stimmt einfach nicht. Mir kommt es doch nicht darauf an, welche Quantität an Flugstunden in der ersten Phase des Truppenversuchs erreicht wird - mir geht es um die Qualität. Und an der gibt es keinen Zweifel."
Bei den bisherigen Versuchen mit dem Eurofighter habe die Truppe "keine großen Überraschungen " erlebt. In Vergleichsflügen und simulierten Abfangjagden habe sich der Eurofighter stets anderen Flugzeugen, auch der in Laage bisher verwendeten Mig 29, haushoch überlegen gezeigt. Zurzeit sind sieben Eurofighter in Laage, sie sollen das Rückgrat für die künftige Pilotenausbildung bilden. Deutschland nutzt den Eurofighter, um seine Flugzeugbestände drastisch zu reduzieren. Waren bei der Luftwaffe Anfang der 90er-Jahre noch über 800 Kampfflugzeuge im Dienst, werden es ab 2015 noch 180 Eurofighter und zirka 70 Tornados sein."