Zeit für Klimaschutz

Alle Österreicher müssten ihren Beitrag leisten, um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen - aber die politische Verantwortung dafür könne nur einer tragen, nämlich er selbst, sagt Umweltminister Josef Pröll im Gespräch mit Conrad Seidl: "Obwohl die größeren Autos eine höhere Steuerlast zu tragen haben, obwohl sie mehr Sprit verbrauchen, der so teuer ist wie nie zuvor, werden diese großen, PS-starken Autos gekauft. Wir erhöhen jetzt wieder die Mineralölsteuer. Die Politik hat gehandelt - und dennoch wollen sich die Menschen diese Autos leisten."

Von einem Stopp des Klimawandels, gar von einer Umkehr, redet ohnehin niemand mehr. Es geht allenfalls darum, die Auswirkungen zu mindern und zur nun einmal eingetretenen Dynamik nicht noch unnötig weiter beizutragen. Nicht unnötig beitragen heißt dennoch: Alles vermeiden, was man an Treibhausgasen vermeiden kann.

Das kann, wie Umweltminister Josef Pröll im Standard sagte, nicht allein Aufgabe der Politik sein, da kann jeder Konsument selbst etwas beitragen. Damit hat der Minister sicher Recht: Bewusstes Konsumieren kann einen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Aber es geht eben nicht nur darum, klimagerecht zu frühstücken (mit Apfel- statt Orangensaft) oder die eine oder andere Autofahrt zu unterlassen.

Es geht darum, dass die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen muss, damit sich die Menschen klimagerecht verhalten können. Auf das Auto verzichten kann eben nur, wer ein ähnlich attraktives öffentliches Verkehrsmittel in Gehnähe hat - und das gibt es allenfalls in den innersten Bereichen der Großstädte, schon an deren Rand ist man mit dem Auto derartig viel schneller und bequemer dran, dass es im Mix der Verkehrsträger immer vorgezogen wird. Und aus der Fläche, dem ländlichen Raum, zieht sich der öffentliche Verkehr nach und nach zurück. Und zwar aufgrund konkreter politischer Entscheidungen. Dasselbe gilt für die Rahmenbedingungen, unter denen Gebäude Energie sparend errichtet oder saniert werden - man hat nicht den Eindruck, dass die Politik da Druck macht.

Und die Industrie? Seit drei Jahrzehnten (damals stand das in den so genannten Taus-Plänen) wird diskutiert, Energieverbrauch schmerzhaft zu verteuern und Arbeit zu verbilligen. Die nötige Konsequenz hat aber noch kein Finanzminister gezeigt.