11.6.07

Wer hat Interesse an Rüstungsskandalen?

In Österreich sind wir es schon gewohnt, dass jede Rüstungsbeschaffung mit Argwohn betrachtet und mit Vorverurteilung sämtlicher möglicherweise Beteiligten durchleuchtet wird. Es muss nicht immer Eurofighter sein: Hier hat es sogar schon für einen mittleren Rüstungsskandal gereicht, als ein „Fliederbusch“ erwähnt wurde, den eine Ministergattin von einem Waffenlobbyisten bekommen hatte – wobei jeder darin den Code für ein Bündel 1000-Schilling-Noten gesehen hat.

Natürlich war das nie zu beweisen. Denn die Beweislage ist bei derartigen Geschäften stets schlecht – während die Zahl derer, die Hinweise auf „mögliche Verdachtsmomente“ in Umlauf bringen, mit der Größe des Auftrags zunimmt. Da gibt es Lobbyisten und PR-Leute – manche, aber nicht alle, mit durchaus üppigen Gagen und Aufwandsentschädigungen, wie sie im Eurofighter-Ausschuss für Erstaunen gesorgt haben. Dazu kommen noch Militärs, Politiker und nicht zuletzt Geheimdienstler. Sie erkunden den Markt, versuchen Stimmung zu machen und helfen vor und nach Abschluss des Deals.

Wobei die liebe Konkurrenz und deren ganz ähnlich aufgestellte Truppe natürlich auch nach dem eigentlichen Beschaffungsvorgang dranbleibt: Wenn man schon selbst nicht zum Zug gekommen ist, kann man ja wenigstens darauf hinweisen, dass der nunmehrige Lieferant unsauber gearbeitet haben könnte: Die Schweden waren mit solchen Vorwürfen in Südafrika konfrontiert, jetzt sind sie es in Tschechien und Ungarn. Eurofighter erlebt es jetzt in Österreich – alles jeweils als Negativ-PR für künftige Exportgeschäfte. Und auf Kosten der Glaubwürdigkeit der Landesverteidigung im jeweiligen Käuferland. Ihr Ansehen leidet selbst dann, wenn der behauptete Skandal keiner war – auch daran dürften einige der Beteiligten Interesse haben. (DER STANDARD, Printausgabe, 9.6.2007)